Waren es vor ein paar Woche noch etwa um die 15 Pesonen, die als Zuhörer in den GR-Sitzungssaal kamen, so schmolz das Interesse der Bevölkerung gestern am 27.7.2015 auf zwei Besucher. Einem neuen “bürgernahen Gemeinderat” sollte es zu denken geben, denn der Adressat wäre die Bevölkerung, die/der Wähler, für sie hat man sich um ein Gemeinderatsmandat beworben! LEIDER wurde unter Bgm.Kramer das “BÜRGERBETEILUNGSMODELL” im Gemeinderat außer Kraft gesetzt und der neue Gemeinderat 2015 hat sich noch nicht damit befasst!
Hat man die GR-Wahl erfolgreich geschlagen, wird das oft schnell vergessen! Ist die Bevölkerung schon wieder nach einem halben Jahr politikmüde oder ist es das alte Denkmuster “die machen sowieso, was sie wollen, die kochen ohnehin schon vorher alles ab, es ist schon alles ausgemacht und zum Mitreden haben wir ohnehin nichts, da ist eine Partei wie die andere und die Gemeinderatssitzung ist nur mehr Formsache und Händchenheben!” So wird oft geredet!
In der Tat glich die Gemeinderatssitzung einer angenehmen und braven Schulstunde mit gut erzogenen Gemeinderätinnen und Gemeinderäten aus ÖVP, FPÖ und SPÖ und mit Frontalunterricht. Bgm.Zipfinger gab zu jedem TOP eine kurze Einleitung ab und einige GR konnten dann ihre zumeist schon vorge-schriebenen Anträge monoton herunterlesen, um nachher einstimmig darüber abzustimmen, es gab keine Fragen, keine weiteren Informationen und es ging alles sehr rasch über die Bühne, wer nicht dort war, hat nichts versäumt, auch die FPÖ als größte Oppositionspartei benahm sich friedlich und konstruktiv, selbst der früher oft recht spitzfindige FPÖ-Kainz verlor kein Wort, weil einfach alles passte, was für den neuen Bürgermeister Zipfinger spricht.
Für die Bevölkerung gab es eigentlich keine wirklich interessanten Tagesordnungspunkte, außer die übliche “Allertagspunkte” aus der Verwaltung, über die man aber in den Gemeindenachrichten das Wichtigste wird nachlesen können. Mit mehreren TOP konnten die Besucher nichts anfangen, da die näheren Erklärungen fehlten, nur die GemeinderätInnen dürften sich ausgekannt haben.
Auch GR Johann Schmid als wichtiger Prüfungsausschussobmann verlas seinen letzten Bericht über die Gebarungseinschau, der sich aber auch nicht extra mit den Aufgaben Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit in der Gemeindewirtschaft befasste, sondern sich mehr auf allgemeine Empfehlungen verlegte, wie z.B. Verkauf von Altgeräten vom Bauhof, damit wieder mehr Platz frei wird.
Insgesamt zählte man etwa 5 Gemeinderäte, die sich mit Anträgen beteiligten, wobei STR Reinhard Waldhör als “Altprofi im GR” den längsten Antrag zu verlesen hatte, nämlich zum TOP 14 “Wohnen im Waldviertel, Phase III”, das bisherige Ergebnis erbrachte für Allentsteig ein Ergebnis mit einem Tiefststand von 1933 Einwohnern , aber das kann sich ändern, wenn die Gemeinde weiter in das Projekt investiert und mitfinanziert, wie es beschlosssen wurde.
Andere Punkte waren wieder schneller abgehandelt, verlangten wenig Zeit und Erklärung, weil sie inhaltlich von keiner großen Bedeutung für die Bevölkerung waren.
Auffallend aber, dass sich auch der neue Gemeinderat noch immer nichts mit den Bereichen Arbeit und Wirtschaft anfangen kann und sich wahrscheinlich nichts gegenüber früher ändern wird, wie der Punkt 6 “Gewerbe-und Wirtschaftsförderung” bewies, was weiter zur Jugendabwanderung führen und Allensteig immer mehr durch das Prädikat” Pensionistenstadt” ausgezeichnet, wobei die Stadt schön langsam immer mehr in “Frieden und Eintracht! ” gesundschrumpft, da Pensionisten verständlicher Weise kaum mehr Wirtschaftswachstum und einen lebhaften Arbeitsmarkt brauchen. Für junge Menschen, wie sie heuer wieder aus der Schule gekommen sind und für deren Eltern sieht es wieder anders aus!
Die Stadtnachrichten werden uns hoffentlich mehr an INformationen vermitteln, was in der Gemeinderatssitzung gar nicht zur Sprache kam, was vielleicht auch den “Neu-Gemeinderäten” nicht ganz klar war oder wird alles vorher schon so beschlossen und ausformuliert, dass eine Gemeinderatssitzung nur mehr aus Respekt vor der NÖ. Gemeindeordnung abgeführt wird.
Die ÖVP-Mehrheit hat in Allentsteig das große Sagen, daher ist es richtig, von den ÖVP-GemeinderätInnen zu verlangen, dass sie die politischen Grundsätze ihrer Partei anwenden und vorgeben und danach handeln. Sie haben absolute Beschlussgewalt mit 14 Mandaten von 19 Gemeinderäten.
Im neuen ÖVP Grundsatzprogramm 2015 steht an erster Stelle: “Der Staat ist für die Bürgerinnen und Bürger da. Und nicht umgekehrt. Wir treten für Freiheit und Eigenverantwortung der Einzelnen und für die Stärkung ihrer Rechte ein. Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger als Teil einer verantwortungsvollen Bürgergesellschaft mehr über ihr Leben in ihrem Umfeld,in ihrem Bundesland, in Österreich und in Europa entscheiden können. Staatliches Handeln muss den Bürgerinnen und Bürgern dienen und größtmögliche Wahlfreiheit gewährleisten”.
Gemeindearbeit braucht auch Kontrolle durch die WählerInnen, daher lädt Sie die
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Gemeinderatssitzung in das Amtshaus zu kommen, um die Arbeit unserer gewählten GemeindevertreterINNEN gerecht beurteilen zu können. Jede Sitzung ist öffentlich und immer 1 Woche vorher in der Volxzeitung und auf der Gemeindeanschlagtafel ersichtlich.